Die Kurt Wolff Stiftung hat sich an die neue Bundesregierung, insbesondere die Kulturstaatsministerin und den Kulturausschuss des Bundestages gewandt und fordert sie auf, dafür zu sorgen, „dass bei künftigen Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA der Kulturbereich aus der Verhandlungsmasse herausgenommen wird“.
Die Stiftung mit Sitz in Leipzig spricht im Namen kleinerer und mittlerer unabhängiger Verlage. Sie verweist auf das Koalitionsabkommen, in dem ein besonderes Schutzbedürfnis von Kultur und Medien festgeschrieben ist, das „auch bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA durch Ausnahmeregelungen berücksichtigt und gesichert werden“ muss.
Bleibt der Kulturbereich Gegenstand der Verhandlung, seien hierzulande der niedrigere Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent auf Bücher und die Buchpreisbindung gefährdet, so die Kurt Wolff Stiftung. „Die Folgen für das einmalige Buchhandels- und Verlagsnetz in Deutschland wären verheerend.“ Zudem sei es notwendig, die Verhandlungen transparent zu machen, damit die Öffentlichkeit die Folgen ermessen und reagieren kann.
© Leipziger Volkszeitung, 04.02.2014